Nationalrat sagt Ja zu 200 Millionen für Olympia 2038
Die Schweizer Kandidatur für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2038 hat im Parlament eine wichtige Hürde genommen. Der Nationalrat hat dem geplanten Bundesbeitrag von maximal 200 Millionen Franken mit 137 zu 40 Stimmen bei 14 Enthaltungen zugestimmt. Über die Vorlage muss nun noch der Ständerat entscheiden. Die finanzielle Unterstützung des Bundes ist an klare Bedingungen geknüpft. Kantone und Gemeinden müssen zusammen mindestens ebenfalls 200 Millionen Franken beisteuern. Der Bund übernimmt zudem keine Defizitgarantie für die Spiele. Sicherheitskosten sind im vorgesehenen Beitrag von 200 Millionen Franken nicht enthalten und würden zusätzlich anfallen. Für Diskussionen sorgte im Nationalrat auch die Frage einer Volksabstimmung. Ein Antrag, den Bundesbeschluss dem fakultativen Referendum zu unterstellen, scheiterte mit 78 zu 106 Stimmen. Damit ist auf Bundesebene derzeit keine Abstimmung über diesen Planungsbeschluss vorgesehen. Lokale und kantonale Entscheide an Austragungsorten bleiben davon unberührt.
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